Vorhaben von gemein­samem Interesse (PCI)

In der Unionsliste sind zehn PCI im Strombereich, zwei PCI im Ölbereich und ein PCI im Bereich Smart-Grid mit einem direkten Bezug zu Deutsch­land enthalten. Einige der Vorhaben im Strombereich sind im Bundes­bedarfsplan­gesetz (BBPlG) aufgeführt. Hinzu kommen ein Pump­speicher­kraftwerk in Riedl (Landkreis Passau), ein Interkonnektor zwischen Großbritannien und Deutsch­land (NeuConnect), eine Strom­drehscheibe in der Nord­see sowie das britisch-dänische Projekt Viking Link, welches durch die deutsche ausschließliche Wirtschafts­zone verlaufen soll.

One-Stop-Shop-Behörde

Jedes EU-Mitglied muss gegenüber der EU-Kommission eine nationale Behörde be­nennen, die als zentraler An­sprech­partner (sogenannter One-Stop-Shop) be­züg­lich der PCI fungiert. Diese Behörde soll die Genehmigungs­verfahren koordinieren und erleichtern. Für die deutschen PCI ist die Bundesnetzagentur als One-Stop-Shop zuständig. In der Behörde liegt die Verantwortung beim Referat 812 (Beteiligung und Rechtsfragen).

Im Anschluss finden Sie die aktuelle Vorhabenliste mit einer kurzen Beschreibung zu jedem Vorhaben sowie Weiterleitungen auf Seiten mit detaillierten Informationen.

Deutsche Vorhaben im Strombereich

1.3.1 Endrup (DK) – Klixbüll

Definition: Verbindungsleitung zwischen Endrup (DK) und Klixbüll (DE)

• entspricht auf deutscher Seite dem Abschnitt Klixbüll – Bundesgrenze (Dänemark) des Vorhabens 8 des BBPlG
• gekennzeichnet als E-Highway
• Auf der Grundlage von Artikel 8 Absatz 2 der TEN-E-Verordnung wurde die Zuständigkeit für das Ge­nehmigungs­verfahren dem Ministerium für Energie­wende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitali­sierung des Landes Schleswig-Holstein und dem zugeordneten Amt für Planfeststellung Energie übertragen.

1.8.1 Wilster – Tonstad (NO)

Definition: Verbindungsleitung zwischen Wilster (DE) und Tonstad (NO)

• entspricht Vorhaben 33 des BBPlG (NordLink)
• gekennzeichnet als E-Highway

1.14 Viking Link

Definition: Verbindungsleitung zwischen Revsing (DK) und Bicker Fen (UK) [derzeit bekannt als Viking Link]

• Da etwa 30 km des HGÜ-Unterseekabels innerhalb der deutschen ausschließ­lichen Wirtschaftszone (AWZ) verlaufen sollen, sind für die Prüfung und Ge­nehmi­gung auch deutsche Behörden zuständig.
• Weitere Informationen finden sie auf den Seiten der Vorhabenträger und der Bundesnetzagentur.

1.19 North Sea Wind Power Hub

Definition: Eines oder mehrere Windkraft-Drehkreuze in der Nordsee mit Verbindungsleitungen zu Nordsee-Anrainerländern (Dänemark, Deutschland, Niederlande) [derzeit bekannt als North Sea Wind Power Hub]

• Das Vorhaben soll der Erzeugung von Offshore-Wind­energie in großer Entfernung vom Festland dienen. Dafür sind ein oder mehrere Windkraft-Drehkreuze geplant.
• gekennzeichnet als E-Highway
• Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website der Vorhabenträger.

1.20 NeuConnect

Definition: Verbindungsleitung Deutschland – Vereinigtes Königreich [derzeit bekannt als NeuConnect]

• gekennzeichnet als E-Highway
• Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website der Vorhabenträger und der Bundesnetzagentur.

2.9 Osterath – Philippsburg (Ultranet)

Definition: Inländische Verbindungsleitung zwischen Osterath und Philipps­burg (DE) zur Erhöhung der Kapazität an der westlichen Grenze [derzeit bekannt als Ultranet]

• entspricht Vorhaben 2 des BBPlG
• gekennzeichnet als E-Highway

2.10 Brunsbüttel – Großgartach und Wilster – Bergrheinfeld West (SuedLink)

Definition: Inländische Verbindungsleitung zwischen Brunsbüttel/Wilster und Grοßgartach/Bergrheinfeld-West (DE) zur Erhöhung der Kapazität an der nördlichen und südlichen Grenze [derzeit bekannt als Suedlink]

• entspricht Vorhaben 3 und 4 des BBPlG
• gekennzeichnet als E-Highway

2.30 Pumpspeicherkraftwerk Riedl

Definition: Pumpspeicherkraftwerk Riedl (DE)

• Geplant ist ein unterirdisches Pumpspeicher­kraftwerk im Grenzgebiet zwischen Bayern und Oberösterreich.
• Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website des Vorhabenträgers.

3.1.1 St. Peter (AT) – Isar

Definition: Verbindungsleitung zwischen St. Peter (AT) und dem Raum Isar (DE)

• entspricht auf deutscher Seite den Abschnitten Bundesgrenze (Österreich) – Simbach, Adlkofen – Altheim und Matzenhof – Adlkofen des Vorhabens 32 des BBPlG

3.12 Wolmirstedt – Isar (SuedOstLink)

Definition: Inländische Verbindungsleitung in Deutsch­land zwischen Wolmirstedt und dem Raum Isar zur Erhöhung der inländischen Übertragungs­kapazität Nord-Süd [derzeit bekannt als SuedOstLink]

• entspricht Vorhaben 5 des BBPlG
• gekennzeichnet als E-Highway

Deutsche Vorhaben im Ölbereich

9.4 Litvinov (CZ) – Spergau

Definition: Fernleitung Litvinov (Tschechien) – Spergau (Deutschland): Vorhaben zur Verlängerung der Druschba-Rohölpipeline bis zur Raffinerie TRM Spergau

9.6 TAL Plus

Definition: TAL Plus: Erweiterung der Kapazität der TAL-Fernleitung zwischen Triest (Italien) und Ingolstadt (Deutschland)

Deutsche Vorhaben als Smart-Grid

10.6 Smart Border Initiative (Frankreich, Deutschland)

Definition: Die Smart Border Initiative (Initiative für intelligente Grenzen) verbindet die Maßnahmen Frank­reichs und Deutschlands zur Unterstützung ihrer Städte und Gebiete bei der Energiewende und bei der euro­päischen Marktintegration.

• Beim Vorhaben 10.6 handelt es sich um ein Smart-Grid-Vorhaben im Raum Saarland-Lothringen.

TEN-E-Verordnung

Die seit Juni 2013 geltende Verordnung zu Leitlinien für die europäische Energie­infrastruktur (TEN-E-Verordnung, EU 347/2013) soll zum Erreichen der energie­politischen Ziele der EU, zu einem funktionierenden Energie­binnen­markt und zur Versorgungs­sicherheit beitragen. Gleich­zeitig will die Europäische Union die Ent­wick­lung der erneuer­baren Energien und die Energieeffizienz fördern. Diese Ziele sollen unter anderem durch einen effektiven und beschleunigten Netzausbau erreicht werden. Im Strombereich wurden dafür vier transeuropäische Strom­korridore geschaffen:

• Offshore-Netz der nördlichen Meere (NSOG)
• Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Westeuropa (NSI West Electricity)
• Nord-Süd-Stromverbindungsleitungen in Mittelost- und Südosteuropa (NSI East Electricity)
• Stromverbundplan für den Energiemarkt im Ostseeraum (BEMIP Electricity)

Ablauf des Verfahrens

Die TEN-E-Verordnung gibt vor, wie Vorhaben von gemein­samem Interesse iden­tifiziert und definiert werden. Kriterien sind unter anderem der wirtschaftliche, der soziale und der ökologische Nutzen der Vorhaben sowie grenzüberschreitende Aus­wirkungen des Vor­habens auf mindestens zwei Mitgliedstaaten.

Die Mitgliedstaaten, Regulierungsbehörden, Über­tragungsnetz­betreiber und Vor­haben­träger erarbeiten und bewerten unter dem Vorsitz der Europäischen Kom­mis­sion in regionalen Gruppen die Vorschläge für PCI. Nach Berücksichtigung einer Stellungnahme durch ACER beschließen die Mitgliedstaaten und die Kom­mis­sion als Entscheidungsgremium die regionalen PCI-Listen. Diese werden anschließend in eine übergreifende unionsweite Liste zusammengeführt, die als delegierter Rechts­akt durch die Kommission erlassen wird.

Außerdem legt die TEN-E-Verordnung Instrumente zur Beschleunigung des Netz­ausbaus sowie dessen finanzielle Unterstützung fest. Auf diese Weise genießen die PCI einen Prioritätsstatus, da sie wichtige Auswirkungen auf die grenz­über­schreitenden Transportkapazitäten haben.

Für die Erleichterung und Koordinierung des Genehmi­gungs­verfahrens wurde nach Artikel 8 der TEN-E-Ver­ordnung die Bundesnetzagentur als sogenannte One-Stop-Shop-Behörde benannt. Der Ablauf des Verfahrens wird im PCI-Verfahrens­handbuch dargestellt.

Die PCI sollen die höchste Priorität auf nationaler Ebene haben und bringen bestimmte Anforderungen mit sich. Dazu gehört zum Beispiel die Konzentration und Straffung der Genehmigungsverfahren, die in Deutsch­land insbesondere mit dem NABEG bereits erfüllt wurde.

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