Landschaft mit See und Wald

Umweltprüfung

Umweltprüfungen haben den Zweck, erhebliche Auswirkungen eines Vorhabens auf die sogenannten Schutzgüter möglichst frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten.

Es sind zwei Formen der Umweltprüfung zu unterscheiden:
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) für Pläne und Programme und die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für konkrete Vorhaben. Beide Instrumente sind gesetzlich verankert im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Sie sind so ausgestaltet, dass sie aufeinander aufbauen beziehungsweise sich gegenseitig ergänzen, was insbesondere bei mehrstufigen Verfahren wie im Rahmen des Netzausbaus eine Rolle spielt.

Die folgende (sehr vereinfachte und auf den Stromnetzausbau bezogene) Tabelle soll dazu einen ersten Überblick geben:

SUPUVP
EbenePlan und ProgrammVorhaben

Anwendung beim Netzausbau

Bundesbedarfsplan

Bundesfachplanung

Planfeststellung

Untersuchungsraum

BBP: Puffer um Luftlinie im Verhältnis 2:1

BFP: bis zu 1000 m breiter Trassenkorridor (+Alternative)

Trasse

Detaillierungsgrad

(zumindest beim BBP) geringer

hoch

Prüfungsgegenstand

Pläne und Programme

(zumindest beim BBP) Planungen noch offen, Änderungen möglich

konkretes Projekt

kleine Änderungen möglich

Hauptbezugspunkt

möglichst frühe Berücksichtigung der Umweltvorsorge

möglichst frühe Berücksichtigung der Umweltvorsorge

Alternativenprüfung(zumindest beim BBP) räumliche Alternativenschwerpunktmäßig technische Alternativen

Zudem wird über wichtige Urteile und Beschlüsse zu den Schutzgütern informiert, die für die Klärung von Einzelfragen beigetragen haben. Dargestellt werden nicht nur solche Urteile, die sich auf Netzausbau-Vorhaben beziehen, sondern (vorzugsweise höchstrichterliche) Entscheidungen, die allgemeine Aussagen bzw. Auslegungen zum Artenschutzrecht enthalten.

Stand: 12.10.2020