Entscheidungssammlung zum Habitatschutzrecht
Im Folgenden wird über wichtige Urteile und Beschlüsse zum Habitatschutzrecht informiert, die für die Klärung von Einzelfragen beigetragen haben. Dargestellt werden nicht nur solche Urteile und Beschlüsse, die sich auf Vorhaben zum Stromnetzausbau beziehen, sondern (vorzugsweise höchstrichterliche) Entscheidungen, die allgemeine Aussagen beziehungsweise Auslegungen zum Habitatschutzrecht enthalten. An dieser Stelle sei auch auf die Entscheidungssammlungen zum Artenschutzrecht und zu den Schutzgütern des UVPG verwiesen.
Vorprüfung und Verträglichkeitsprüfung
Auf dieser Seite finden Sie Urteile und Beschlüsse zur FFH-Vorprüfung sowie zur Natura 2000-Püfung. Es finden sich unter anderem Urteilspassagen hinsichtlich der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung, zu methodischen Fragen, zu Prüfungsumfang beziehungsweise Prüfungstiefe sowie zur Einbeziehung von Schutz- und Kompensationsmaßnahmen.
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Abweichungsprüfung
Hier finden Sie Entscheidungen zur FFH-Abweichungsprüfung, die immer in Betracht kommt, sofern im Rahmen einer vorangegangenen FFH-Verträglichkeitsprüfung erhebliche Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets nicht sicher ausgeschlossen werden können. Es finden sich unter anderem Urteilspassagen hinsichtlich der Interessenabwägung, der FFH-Alternativenprüfung sowie zu Fragen der Kohärenzsicherung.
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