Entscheidungssammlung zum Habitatschutzrecht

Im Folgenden wird über wichtige Urteile und Beschlüsse zum Habitat­schutz­recht informiert, die für die Klärung von Einzel­fragen beigetragen haben. Dargestellt werden nicht nur solche Urteile und Beschlüsse, die sich auf Vorhaben zum Strom­netz­ausbau beziehen, sondern (vorzugs­weise höchst­richterliche) Entscheidungen, die allgemeine Aussagen beziehungs­weise Auslegungen zum Habitat­schutz­recht enthalten. An dieser Stelle sei auch auf die Entscheidungs­sammlungen zum Artenschutzrecht und zu den Schutzgütern des UVPG verwiesen.

Vorprüfung und Verträglichkeitsprüfung

Auf dieser Seite finden Sie Urteile und Beschlüsse zur FFH-Vorprüfung sowie zur Natura 2000-Püfung. Es finden sich unter anderem Urteilspassagen hinsichtlich der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung, zu methodischen Fragen, zu Prüfungsumfang beziehungsweise Prüfungstiefe sowie zur Einbeziehung von Schutz- und Kompensationsmaßnahmen.

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Abweichungsprüfung

Hier finden Sie Entscheidungen zur FFH-Abweichungsprüfung, die immer in Betracht kommt, sofern im Rahmen einer vorangegangenen FFH-Verträglichkeitsprüfung erhebliche Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets nicht sicher ausgeschlossen werden können. Es finden sich unter anderem Urteilspassagen hinsichtlich der Interessenabwägung, der FFH-Alternativenprüfung sowie zu Fragen der Kohärenzsicherung. 

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Stand: 02.09.2020