Entscheidungssammlung zum Habitatschutzrecht

Im Folgenden wird über wichtige Urteile und Beschlüsse zum Habitatschutzrecht informiert, die für die Klärung von Einzelfragen beigetragen haben. Dargestellt werden nicht nur solche Urteile und Beschlüsse, die sich auf Vorhaben zum Stromnetzausbau beziehen, sondern (vorzugsweise höchstrichterliche) Entscheidungen, die allgemeine Aussagen beziehungsweise Auslegungen zum Habitatschutzrecht enthalten.

Vorprüfung und Verträglichkeitsprüfung

Auf dieser Seite finden Sie Urteile und Beschlüsse zur FFH-Vorprüfung sowie zur Natura 2000-Püfung. Es finden sich unter anderem Urteilspassagen hinsichtlich der Erheblichkeit einer Beeinträchtigung, zu methodischen Fragen, zu Prüfungsumfang beziehungsweise Prüfungstiefe sowie zur Einbeziehung von Schutz- und Kompensationsmaßnahmen.

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Abweichungsprüfung

Hier finden Sie Entscheidungen zur FFH-Abweichungsprüfung, die immer in Betracht kommt, sofern im Rahmen einer vorangegangenen FFH-Verträglichkeitsprüfung erhebliche Beeinträchtigungen von Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets nicht sicher ausgeschlossen werden können. Es finden sich unter anderem Urteilspassagen hinsichtlich der Interessenabwägung, der FFH-Alternativenprüfung sowie zu Fragen der Kohärenzsicherung. 

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Stand: 08.08.2016